Wetzlar Network

Europa auf dem Weg zum Einheitspatent

Beim zweiten IP-Stammtisch informierte Patentanwalt Robin Keulertz über Chancen und Risiken eines einheitlichen Patentschutzes in Europa.

Robin Keulertz (Bild: Ralf Niggemann)
Robin Keulertz (Bild: Ralf Niggemann)

Beim zweiten IP-Stammtisch ging es um Europa. Genauer: Um den Schutz des gewerblichen, geistigen Eigentums über Patent- und Markenrechte, der künftig europaweit einheitlich geregelt werden soll. Betroffen davon sind nicht nur Patentanwälte, sondern insbesondere die Unternehmen, um deren Rechte es letztlich geht. Der Frankfurter Patentanwalt Robin Keulertz hielt dazu am 14. November einen Vortrag mit dem Titel „Einheitspatent und Einheitspatentgericht Status quo! – Quo vadis?“

Bestrebungen zur Einführungen eines einheitlichen Patentschutzes in der EU gebe es seit mehr als 40 Jahren, so Keulertz. Allerdings scheiterten bisher alle Bestrebungen an wichtigen Eckpunkten wie der Ausgestaltung des gemeinsamen Patentgerichtssystems und den Übersetzungserfordernissen. Nach Unterzeichnung des sogenannten „Patent- Reform-Pakets“ zur Schaffung eines einheitlichen Patentsystems bestehend aus zwei Verordnungen sowie einem Übereinkommen durch 25 EU-Mitgliedsstaaten könnte das EU-Patent nun Realität werden.

In seinem Vortrag gab Robin Keulertz einen kurzen Überblick über den derzeitigen Stand sowie weitere Schritte auf dem Weg zu einem einheitlichen Patentschutz in Europa. Darüber hinaus zeigte er Chancen und Risiken eines solchen einheitlichen Patentsystems auf.

Robin Keulertz ist Partner bei der Kanzlei Olbricht Patentanwälte in Frankfurt/Main. Er studierte an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule (RWTH) Aachen. Seit 2005 ist er auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes tätig und dort insbesondere mit Spritzgießtechnik, Beschlagtechnik, Fahrzeugtechnik, Maschinenbau, Baustofftechnologie, Solartechnik, Strömungsmaschinen und allgemeiner Mechanik befasst.

Der IP-Stammtisch ist eine Initiative des Wetzlar Network in Kooperation mit der Wetzlarer Anwaltskanzlei Ruhmann Peters Altmeyer. Die Veranstaltungsreihe versteht sich als eine informelle Plattform für den Austausch zwischen Fachleuten und den Unternehmen der Region.

 

Weitere Informationen:

www.olbrichtpatent.de
www.rpa-kanzlei.de