Die Metropolregion Peking. (Bild: Silver-John / fotolia.com)
Die Metropolregion Peking. (Bild: Silver-John / fotolia.com)

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Big in China

Der Schutz der Patentrechte ist für Unternehmen, die in China und für den chinesischen Markt produzieren, ein zentrales Thema. Patentanwältin Dr. Linda Liu aus Peking schildert in ihrem Gastbeitrag, worauf man achten sollte.

Mit der Umsetzung des zwölften Fünfjahresplans und der Nationalen Intellectual Property Strategie in China 2012 rückte die Frage des geistigen Eigentums (IP) in ihrer ganzen Breite und Tiefe in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Die große Marktkraft und der erhebliche wirtschaftliche Wert des geistigen Eigentums wurde zudem durch einige öffentlichkeitswirksame Fälle deutlich, wie zum Beispiel die Auseinandersetzung um den Markennamen „iPad“, den Patentrechtsstreit zwischen Shanghai Huaqin Telecom Technology Limited Company und Nokia Corporation, usw.

Neben den Auseinandersetzungen um IP-Rechte zwischen China und ausländischen Unternehmen hat sich auch zwischen den großen inländischen Unternehmen ein zunehmend scharfer patentrechtlicher Wettbewerb entwickelt. Dabei verzeichnete die Zahl der Patent- und Markenanmeldungen ein anhaltend starkes Wachstum. 2012 stiegen die Anmeldungen für Patente sowie Gebrauchs- und Geschmacksmuster auf 650.000, 740.000 bzw. 650.000 – eine Zunahme von über 20 Prozent im Vergleich zum Jahr 2011. Insgesamt wurden in China 217.105 Patente gewährt mit einem Wachstum von 26,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Inzwischen hat eine neue Runde von Gesetzesänderungen z.B. im Patentgesetz, Markengesetz sowie Urhebergesetz breite Aufmerksamkeit erregt. Dank der erheblichen Verbesserung des rechtlichen Umfelds in den letzten Jahren können ausländische Unternehmen nun ihre IP-Rechte mit zunehmender Sicherheit erhalten, schützen und durchsetzen. Es ist daher für ausländische Unternehmen außerordentlich wichtig, dass sie vor dem Eintritt in den chinesischen Markt diese patentrechtlichen Besonderheiten vollständig verstehen.

Vorschläge an deutsche Unternehmen:

1. Patentanmeldungen

Handeln Sie proaktiv bei der Anmeldung von Patenten (Patent, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster) sowie Marken und legen Sie besonderes Augenmerk auf Timing, Anwendungsplan, Quantität und Qualität. Achten Sie darauf, dass Sie starke Patente von guter Qualität und hohem Wert anmelden. Denken Sie an den Schutzumfang sowie an die Stabilität und Ersetzbarkeit, usw. Ihrer Patente. Prüfen Sie die Relevanz Ihrer Patente im Hinblick auf Ihre Produkte, Technologien und die Strategie Ihres Unternehmens im jeweiligen Wettbewerbsumfeld.

2. Untersuchung und Recherche

Bevor sie Patente anmelden, Technologien implementieren, Produkte herstellen und vermarkten oder Rechte durchsetzen, sollten Unternehmen die IP-Situation in ihrem jeweiligen Geschäftsbereich genau untersuchen. Gegebenenfalls sollte die Stabilität eines bestehenden Rechts und verletzenden Produkts identifiziert werden, damit das Unternehmen sie zum Maßstab für Folgemaßnahmen machen kann.

3. Starke Beweislage

Notariell beglaubigte Beweise sind in einem chinesischen Gericht von hoher Bedeutung. Bei Nichtigkeitserklärungen, Gerichtsverfahren und Verhandlungen ist es ohne eine starke Beweislage äußerst schwierig, Rechte durchzusetzen. Nachdem ein Patent gewährt wurde, ist das Trademark Review and Adjudication Board berechtigt, ein Warenzeichen zu löschen. Daher müssen sich ausländische Unternehmen auch damit beschäftigen, wie sie die Stabilität der Patente verbessern können und mit Nichtigkeitserklärungen oder Aufhebungen umgehen.

4. Schnell reagieren

Steht ein Streitfall bevor, beispielsweise bei der Aufdeckung von Fälschungen oder etwa durch ein Abmahnschreiben vonseiten eines Wettbewerbers, sollte das Unternehmen mithilfe chinesischer Patentanwälte einen effektiven Plan aufstellen und schnell reagieren. Eine schnelle Reaktion ist unabdingbar, um Zeit und Geld zu sparen und eventuelle nachteilige Wirkungen zügig zu unterbinden.

5. IP-Management

Plant ein ausländisches Unternehmen, ein Joint Venture oder ein eigenständiges Tochterunternehmen in China zu gründen, sollte es sein internes Schutzrechtswesen, seinen Schutz von Betriebsgeheimnissen sowie sein IP-Personal und deren Schulung unbedingt ausweiten.

6. China ist nicht Deutschland

Bedenken Sie die Sprachunterschiede. Viele chinesische Wörter sind mehrdeutig und es gibt keine Eins-zu-eins-Entsprechung zwischen Chinesisch und anderen Sprachen, so dass die Ergebnisse maschineller Übersetzungen oft unzuverlässig sind. Bedenken Sie außerdem die Diversität des Landes und seiner Kultur sowie die landesspezifischen Unterschiede in IP-Fragen zwischen China und anderen Ländern. Gleiches gilt für Anforderungen bezüglich der Formulierung von Ansprüchen und Vorschriften sowie für Normen zur Ermittlung des Neuheitswerts sowie des Grades der erfinderischen Tätigkeit. Wenn diese Unterschiede nicht verstanden werden, wird der Patentantrag unter Umständen nicht gewährt, bzw. das gewährte Patentrecht beinhaltet nicht die wirklichen Absichten des Unternehmens.

7. Patentbüros

Das erste chinesische Patentbüro wurde im Jahre 1984 gegründet. Bis zum 30. November 2012 gab es in China bereits 921 Patentbüros. Im Ergebnis variiert die Qualität der Firmen stark, wobei nur wenige über die erforderliche Erfahrung verfügen, um komplexe internationale Sachverhalte zu bearbeiten. Umso wichtiger ist es, einen kompetenten und verlässlichen Partner in China zu wählen. Dazu wird ein Besuch in China dringend empfohlen.

 

Kontakt:

China
Dr. Linda Liu
Linda Liu & Partners, Linda Liu Group, China
linda@lindapatent.com
www.lindaliugroup.com

Deutschland
Dr. Limei Klar
0176 23155781
klar@lindapatent.com